Ehegattenunterhalt bei Scheidung und Trennung

Die Ehegatten schulden einander Ehegattenunterhalt. Es gibt den Trennungsunterhalt, der während einer Trennung, aber noch bei bestehender Ehe bezahlt wird und den Geschiedenen-Unterhalt oder auch nachehelicher Unterhalt genannt.

 

Es ergeben sich durchaus verschiedene Regelungen in Bezug auf den finanziellen Ausgleich unter Eheleuten.

Die Höhe des Ehegattenunterhalts richtet sich nach den ehelichen Lebensverhältnissen der Ehegatten.

  • Ein Unterhaltsanspruch besteht, wenn ein Ehegatten kein oder zu wenig Einkommen hat wegen Kindesbetreuung, hohem Alter, Krankheit oder weil er keine Arbeit findet.
  • Ein Unterhaltsanspruch besteht auch dann, wenn der Ehegatte zwar eine Arbeitsstelle hat, aber nicht genug verdient, um den Lebensstandard der ehelichen Lebensgemeinschaft aufrechtzuerhalten.

 

Für die Berechnung des Unterhalts ist die Höhe des Einkommens des Unterhaltsverpflichteten und des Unterhaltsberechtigten maßgeblich. Zu den Einkommensarten zählen z.B. Einkünfte aus unselbständiger Arbeit, Einkünfte aus Renten, Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung etc.

 

Von dem jeweiligen Einkommen werden die Belastungen (Steuern und Sozialabgaben, Zinsen für die Finanzierung des eigenen Hauses oder der eigenen Wohnung) abgezogen.

Von dem ermittelten Einkommen werden berufsbedingte Aufwendungen und der Kindesunterhalt abgezogen.

Sodann wird das Einkommen des Unterhaltberechtigten ermittelt.

 

Kümmert sich der Unterhaltsverpflichtete oder Unterhaltsberechtigte um die gemeinschaftlichen Kinder, so ist er je nach Fall verpflichtet, eine Teilzeittätigkeit aufzunehmen.

 

Aktuell wurde ein Fall verhandelt, in welchem es um einen Abänderungsantrag geht.

Die Beteiligten sind geschiedene Eheleute.

Der Antragsteller wurde ab Rechtskraft der Scheidung verpflichtet, der Antragsgegnerin nachehelichen monatlichen Unterhalt in Höhe von € 345,00 zu zahlen.

Der Antragsteller ist voll erwerbsfähig.

Der Antragsgegnerin wurde (bei der Berechnung des Nachscheidungsunterhalt) eine Halbtagsstelle zugerechnet.

 

In der Zwischenzeit hat sich die Sachlage geändert. Die Antragsgegnerin hat die Obliegenheit, Vollzeit tätig zu sein.

Der Antragsteller hat durch einen Arbeitgeberwechsel eine Gehaltsreduzierung, so dass das Einkommen neu zu berechnen ist.

 

Die bis Dezember 2012 geltende Selbstbehaltsgrenze von € 1.050,00 kommt in diesem Fall zum Tragen, so dass der Antragsteller mit Beschluss des AG Heilbronn vom 15.05.2013 nicht mehr zur Zahlung des nachehelichen Unterhalts verpflichtet ist.

 

Da jeder Lebenssachverhalt unterschiedlich ist und auch jede Ehe unterschiedlich verläuft, empfiehlt es sich in jedem Fall, sich durch einen erfahrenen Scheidungsanwalt (Fachanwalt für Familienrecht) beraten zu lassen.

 

Folgende Fragen sind rechtlich zu klären:

Voraussetzungen eines Anspruchs auf Ehegattenunterhalt

  1. Höhe eines Unterhaltsanspruchs
  2. Dauer eines Unterhaltsanspruchs
  3. Sonstiges (Auskunftsanspruch, Voraussetzungen für eine wirksame Vereinbarung,
  4. Prozessführung im Streitfalle usw.)

 

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